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Geltungsbereich
(1) Spacer24 M. Leitner erbringt alle angebotenen Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Entgegenstehende oder von den Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.
(2) Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
(3) Spacer24 M. Leitner ist berechtigt, den Inhalt des Webhosting-Vertrages zu verändern. Die Zustimmung zu einer Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde nicht binnen 4 Wochen nach Änderungsmitteilung widerspricht.. Spacer24 M. Leitner verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auch auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
(4) Spacer24 M. Leitner ist berechtigt, Ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte zu übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.
Leistungen
(1) Spacer24 M. Leitner garantiert eine Erreichbarkeit der Server von 99% im Jahresmittel. Davon ausgenommen sind Zeiten, die nicht durch das Verschulden von Spacer24 M. Leitner entstanden sind, dies sind insbesondere Höhere Gewalt oder das Verschulden Dritter.
(2) Für die Berechnungsgrundage des vereinbarten Transfervolumens gilt: 1000 MB = 1 GB. Das Transfervolumen setzt sich zusammen aus Seitenaufrufen, FTP-Transfer, Mailtransfer, Dateidownloads und -uploads. Zusätzlich verbrauchter Datentransfer wird folgendermaßen in Rechnung gestellt: bis zu 3 GB über vereinbartem Wert: 0,8 ct / 1 MB, darüber bis zu 6 GB: 0,7 ct / 1 MB, über 6 GB 0,6 ct / 1 MB. Spacer24 M. Leitner behält sich das Recht vor, Webpakete bei Erreichen von 50 GB Transfervolumen im Monat bis zum Ende des Monats zu sperren. Der Kunde wird von dieser Maßnahme in Kenntnis gesetzt.
Domains
(1) Bei der Registrierung und/oder Pflege von Domains tritt Spacer24 M. Leitner lediglich als Mittler zwischen Kunde und jeweiliger Vergabestelle auf. Spacer24 M. Leitner hat auf die Vergabe der Domains, deren Registrierbarkeit oder deren Zuteilung keinen Einfluss. Spacer24 M. Leitner übernimmt keine Gewähr dafür, dass Domains frei von Rechten Dritter sind.
(2) Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain frei von Rechten Dritter ist. Weiterhin stellt der Kunde, Spacer24 M. Leitner von allen Ansprüchen oder Folgekosten, die durch unrechtmäßige Registrierung oder Beantragung von Domains entstehen, frei.
Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenauftrags durch Spacer24 M. Leitner zustande oder durch die erste Leistungserbringung.
(2) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, mindestens aber für eine Dauer von 12 Monaten. Nach Ablauf dieser Zeit erneuert sich das Vertragsverhältnis automatisch um weitere 12 Monate. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien bis zu 30 Tage vor Ablauf von 12 Monaten ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Eine Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Ein Fax gilt als Schriftform und ist zulässig. Spacer24 M. Leitner stellt dem Kunden ein Formular für diesen Zweck zur Verfügung.
(3) Spacer24 M. Leitner ist berechtigt, sämtliche Domains nach Kündigung des Vertrages freizugeben. Mit Kündigung des Vertrages erlischt jeder Anspruch des Kunden auf eine Domain.
(4) Werden von Dritten gegenüber Spacer24 M. Leitner Ansprüche wegen einer Rechtsverletzung geltend gemacht, so ist Spacer24 M. Leitner berechtigt, bis zur abschließenden Klärung, die betreffende Internetpräsenz zu sperren.
(5) Spacer24 M. Leitner ist berechtigt einen Vertrag fristlos zu kündigen, wenn
ein Kunde auch nach Aufforderung die Zahlung für erbrachte Leistungen verweigert
ein Kunde schuldhaft gegen diese AGB verstößt
ein Kunde ungesetzliche Inhalte auf seinen Internetpräsenzen einbringt
ein Kunde auch nach Aufforderung nicht den gesetzlichen Bestimmungen der Kennzeichnungspflicht genügt
Eine Kündigung bedarf der Schriftform. Ein Telefax gilt als schriftlich.
(6) Gegenstand dieser Vereinbarung sind alle dem Kunden zugeteilten Domains. Werden einzelne Domains eines Paketes entweder durch den Kunden oder aufgrund von Domainstreitigkeiten gekündigt, besteht kein Anspruch auf eine unentgeltliche Erstazdomain. Weder für einzelne Domains, andere Zusatzleistungen oder das gesamte Webpaket erfolgt bei vorzeitiger Kündigung eine Rückerstattung.
Zahlung
(1) Die Entgelte werden ohne Abzug sofort bei Rechnungsstellung fällig. Spacer24 M. Leitner ist berechtigt, bei Zahlungsverzug eine Bearbeitungsgebühr von 5 EUR zu erheben und die Internetpräsenz des Kunden sofort bis zum vollen Ausgleich sämtlicher Forderungen zu sperren.
(2) Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich durch den jeweiligen Tarif. Die Rechnungsstellung erfolgt per E-Mail an die Adresse, die der Kunde bei Bestellung angegeben hat, und gilt bei erfolgter Übermittlung als zugestellt. Muss eine Rechnung auf dem Postweg zugestellt werden, weil der Kunde dies wünscht, oder weil sich dessen E-Mail-Adresse geändert hat, ohne dass Spacer24 M. Leitner davon in Kenntnis gesetzt worden ist, so ist Spacer24 M. Leitner berechtigt dafür eine Gebühr in Höhe von 2,50 EUR zu erheben.
(3) Der Kunde ermächtigt Spacer24 M. Leitner alle aus dem Vertrag erwachsenden Gebühren zu Lasten eines vom Kunden angegebenen Kontos einzuziehen. Spacer24 M. Leitner ist berechtigt im Falle einer durch Verschulden des Kunden erfolgten Rückbuchung eine Bearbeitungsgebühr von 10 EUR zu erheben.
(4) Spacer24 M. Leitner ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Gutschrift der vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
(5) Gegen Forderungen von Spacer24 M. Leitner ist der Kunde nicht berechtigt, Gegenforderungen aufzurechnen, es sei denn, diese sind rechtskräftig festgestellt.
Haftung
(1) Spacer24 M. Leitner haftet für entstandene Schäden nur dann, wenn diese durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Spacer24 M. Leitner oder einer Ihrer Erfüllungsgehilfen verschuldet sind.
(2) § 7 Abs. 2 TKV bleibt davon unberührt.
Inhalte
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die Inhalte seiner Internetpräsenzen als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner vollständigen Adresse zu kennzeichnen. Spacer24 M. Leitner weist ausdrücklich darauf hin, dass bei bestimmten Internetinhalten, insbesondere Telediensten, eine weitere Kennzeichnungspflicht bestehen kann. Der Kunde stellt Spacer24 M. Leitner von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung vorgenannter Verpflichtung beruhen.
(2) Sollte der Kunde auf seiner Internetpräsenz in den Inhalten oder in seinern E-Mail-Adressen oder durch Bannerwerbung gegen geltendes Recht oder die Rechte Dritter (Markenrechte, Urherberrechte etc.) verstossen, so ist Spacer24 M. Leitner berechtigt, den Kundenaccount umgehend zu sperren und den Kunden von einer solchen Maßnahme zu unterrichten. Der Kunde stellt Spacer24 M. Leitner von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung vorgenannter Verpflichtung beruhen. Für einen Fall der Zuwiderhandlung verpflichtet sich der Kunde zu einer Vertragsstrafe von 2500 EUR. Spacer24 M. Leitner wird dem Kunden eine Frist einräumen, um betreffende Inhalte zu löschen oder verändern.
(3) Der Kunde ist nicht berechtigt, Internetpräsenzen mit pornografischen Inhalten in Webpaketen zu betreiben, die nicht ausdrücklich für diesen Zweck vorgesehen sind. Für einen Fall der Zuwiderhandlung verpflichtet sich der Kunde zu einer Vertragsstrafe von 2500 EUR. Spacer24 M. Leitner wird dem Kunden eine Frist einräumen, um betreffende Inhalte zu löschen oder verändern.
(4) Spacer24 M. Leitner ist nicht verpflichtet die Internetpräsenzen des Kunden auf rechtswidrige Inhalte zu prüfen. Nach dem Erkennen von rechtswidrigen oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen wiedersprechenden Inhalten ist Spacer24 M. Leitner berechtigt, den Kundenaccount umgehend zu sperren. Spacer24 M. Leitner wird den Kunden von dieser Maßnahme unterrichten.
Kundenpflichten
(1) Der Kunde sichert zu, dass seine an Spacer24 M. Leitner übermittelten Daten richtig sind. Der Kunde verpflichtet sich, Spacer24 M. Leitner umgehend von einer Änderung seiner Kontaktdaten zu unterrichten, bzw. auf Anfrage von Spacer24 M. Leitner binnen 14 Tagen die Richtigkeit seiner Daten zu bestätigen.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, seine angelegten Mailpostfächer in regelmäßigen Abständen zu prüfen und zu leeren. Spacer24 M. Leitner ist berechtigt, bei einer Überschreitung der Kapazitätsgrenzen, E-Mails an den Kunde an den betreffenden Absender zurückzuschicken.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, von Spacer24 M. Leitner zum Zwecke der Administration erhaltene Passwörter streng vetraulich zu behandeln und Spacer24 M. Leitner umgehend davon zu unterrichten, wenn Passwörter unberechtigt in die Hände Dritter gelangt sind. Der Kunde stellt Spacer24 M. Leitner von sämtlichen Ansprüchen frei, die durch die unberechtigte Nutzung Dritter entstehen. Weiterhin haftet der Kunde gegenüber Spacer24 M. Leitner auf Schadensersatz und Nutzungsentgelt.
(4) Der Kunde verpflichtet sich, keine E-Mails ohne Einverständnis des Empfängers zu versenden. Insbesondere zahlreiche Mails mit gleichem Inhalt (Spamming) sind nicht zulässig. Eine Zuwiderhandlung gegen diese Vereinbarung zieht eine sofortige Sperre des Kundenaccounts nach sich. Spacer24 M. Leitner wird den Kunden von dieser Maßnahme unterrichten. Weiterhin verpflichtet sich der Kunde zu einer Vetragsstrafe von 5000 EUR (in Worten fünftausend).
(5) Der Kunde verpflichtet sich, seine Internetpräsenzen so zu gestalten, dass keine übermäßigen Serverbelastungen entstehen. Dies gilt insbesondere für Chatsysteme und den Server stark belastende Scripte wie z.B. Affiliatesysteme. Spacer24 M. Leitner ist berechtigt, den Kundenaccount in diesem Fall bis zur Entfernung betreffender Anwendungen zu sperren oder betreffende Anwendungen selbst zu entfernen. Spacer24 M. Leitner wird den Kunden umgehend von dieser Maßnahme unterrichten.
Datenschutz
(1) Spacer24 M. Leitner nutzt und erhebt Kundendaten ausschließlich zur Vertragsbearbeitung und Rechnungsstellung.
(2) Spacer24 M. Leitner weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz im Internet nach momentanen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Der Kunde wird davon in Kenntnis gesetzt, dass Spacer24 M. Leitner jederzeit sämtliche auf den Webservern abgelegte Daten einsehen kann. Für die Sicherung und die Sicherheit der von ihm auf den Webservern abgelegten Inhalte trägt der Kunde ausschließich selbst Sorge.
Als Gerichtsstand wird Bremen vereinbart.
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| 01. | | | 02. | | | 03. | | | 04. | | | 05. | | | 06. | | | 07. | | | 08. | | | 09. | | | 10. | Sierra |
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